Arbeitsstellensicherung im öffentlichen Verkehrsraum

Arbeitsstellen - zum Beispiel Baustellen - im öffentlichen Verkehrsraum, die den übrigen Straßenverkehr beeinträchtigen, sind zu sichern und abzusperren.

Wer eine solche Arbeitsstelle einrichten möchte, muss sich rechtzeitig vor Beginn der Arbeiten eine Anordnung der Straßenverkehrsbehörde der Stadt Coesfeld einholen.

Darin ist geregelt, wie die Arbeitsstelle gekennzeichnet und abgesperrt werden muss.

Ortsrecht

• Sondernutzungssatzung der Stadt Coesfeld

Rechtsgrundlagen allgemein

• Straßenverkehrsordnung
• Straßen- und Wegegesetz
• Spezialgesetze

• Unterschriebener Antrag nebst Lageplan (auch formlos möglich).
• Bei größeren Arbeitsstellen ggf. auch Verkehrszeichenplan / Signallage- und Signalzeitenplan.

Diese Unterlagen sind rechtzeitig (in der Regel zwei Wochen) vor Beginn der Maßnahme einzureichen.

Es fallen Gebühren an.