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Durchführung von Absperrmaßnahmen

Im öffentlichen Verkehrsraum sind Veranstaltungen (z.B. Festumzüge, Straßenfeste, Cityläufe, Radrennen usw.) dann erlaubnispflichtig, wenn hierfür Straßenbereiche "mehr als verkehrsüblich" in Anspruch genommen werden.
Mit der straßenverkehrlichen Erlaubnis wird festgelegt, wie der Veranstaltungsraum abzusperren ist - und wie der betroffene Verkehr zu beschränken, zu leiten und zu regeln ist. Auch Verkehrsumleitungen und der Einsatz von Ordnern können hier erforderlich sein.

Ortsrecht

Sondernutzungssatzung der Stadt Coesfeld

Rechtsgrundlagen allgemein

Straßenverkehrsordnung
Straßen- und Wegegesetz
Spezialgesetze

Unterlagen

  • Unterschriebener Antrag (auch formlos möglich).
  • Für Festumzüge muss der genaue Umzugsweg mit Beginn des Festumzuges (Uhrzeit/Datum) angegeben werden.
  • Evtl. Lageplan/Lageskizze.


Diese Unterlagen sind rechtzeitig (in der Regel 4 Wochen) vor Beginn der Veranstaltung einzureichen.

Formular

Antrag uebermaessige Straßenbenutzung gem. § 29 Abs. 2 StVO.pdf

Kosten

Es fallen Gebühren an.

Es hilft Ihnen weiter

Zuständige Organisationseinheit